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AGB

Allgemeine Geschäftbedingungen von Flower & Art (Stand 2011)

 

§ 1 Geltungsbereich

 

Flower & Art, Müllerstr. 176, 13353 Berlin, Inhaber: Elis Lambert,  erbringt alle Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt). Diese gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen vertraglichen Beziehungen zwischen Flower & Art und dem Auftraggeber (nachfolgend „Besteller“ genannt). Von diesen AGB abweichende oder diese ergänzende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Flower & Art nicht an, es sei denn Flower & Art hat diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

 

§ 2 Anwendbares Recht

 

Für die auf der Grundlage dieser AGB abgeschlossenen Verträge und für die darüber hieraus folgenden Ansprüche, gleich welcher Art, gilt ausschließlich deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter ausdrücklichem Ausschluss der Anwendbarkeit des UN-Kaufrechts.

 

§ 3 Vertragsabschluss

 

Die Angebote von Flower & Art sind freibleibend und unverbindlich. Sie stellen nur eine Aufforderung an den potentiellen Besteller dar, ein Angebot zu den dargestellten Bedingungen abzugeben. Durch Rücksendung des bestätigten Angebotes durch diesen gibt er ein verbindliches Angebot ab. Flower & Art kann dieses Angebot durch Bestätigung, mündlich, fernmündlich oder schriftlich, auch mittels Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail annehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern ist Flower & Art  zum

Rücktritt berechtigt.

Der Vertragsabschluss erfolgt in deutscher Sprache.

 

§ 4 Preise

 

(1)  Die angegebenen Verkaufspreise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen Umsatzsteuer und der Verpackungskosten, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

(2)   Wird vom Kunden eine Rechnungslegung gewünscht und beläuft sich der in Rechnung gestellte Betrag auf eine Nettosumme unter 50,00 €, so wird eine Rechnungspauschale in Höhe von netto 2,50 € zusätzlich berechnet.

 

 

§ 5 Liefer- und Versandkosten

 

Liefer- und Versandkosten entstehen in der in dem jeweiligen vertragsgegenständlichen Angebot gesondert ausgewiesenen Höhe.

 

§ 6 Leih- oder mietweise Überlassung von Blumen, Pflanzen und Gegenständen

 

(1)  Sämtliche von Flower & Art gelieferten Blumen, Pflanzen und Gegenstände bleiben ausgenommen der vom Besteller käuflich erworbenen Blumen, Pflanzen und Gegenstände im Eigentum von Flower & Art, d.h., diese werden nur leihweise überlassen.

 

(2)  Leihweise überlassene Blumen, Pflanzen und Gegenstände hat der Besteller stets pfleglich zu behandeln und vereinbarungsgemäß an Flower & Art zurückzugeben.

 

(3)  Für beschädigte, zerstörte oder verloren gegangene Gegenstände hat der Besteller vollen Ersatz, bei Zerstörung oder Verlust in Höhe der Wiederbeschaffungskosten bzw. in Höhe der Schadensbeseitigungskosten zu leisten.

 

(4)  Flower & Art ist berechtigt, als Sicherheit für die Dauer der leihweisen Überlassung vom Besteller eine angemessene unverzinsliche Kaution zu verlangen.

 

(5)  Flower & Art ist berechtigt, vom Besteller zu verlangen, dass eine von ihm als bevollmächtigt benannte Person, den Erhalt der zur vorübergehenden Nutzung bestimmten Blumen, Pflanzen und Gegenstände nach Art und Menge quittiert.

 

§ 7 Lieferung

 

(1)  Die Lieferung erfolgt an die vom Besteller angegeben Lieferanschrift. Der Besteller ist für die Angabe der vollständigen und korrekten Lieferanschrift verantwortlich. Sollte die Zustellung wegen nicht vollständiger beziehungsweise fehlerhafter Lieferanschrift fehlschlagen, so ist Flower & Art berechtigt, dem Besteller die vertraglich vereinbarte Vergütung in Rechnung zu stellen.

 

(2)  Mit der Übergabe an den Besteller geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung auf den Besteller über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Besteller mit der  Annahme in Verzug ist.

 

(3)  Kommt der Besteller in Annahmeverzug hat er die dadurch entstandenen Kosten zu tragen.

 

(4)  Die Lieferung erfolgt grundsätzlich zum vertraglich vereinbarten Zeitpunkt.

 

 

§ 8 Zahlungsbedingungen

 

(1)  Der vertraglich vereinbarte Preis wird mit Übergabe der jeweiligen Kauf- bzw. Mietsache fällig. Ausgenommen davon sind ausdrücklich anderslautende vertragliche Vereinbarungen.

(2)  Flower & Art ist berechtigt, in angemessener Höhe – bis höchstens 75 % des Auftragswertes – Vorschuss- bzw. Abschlagszahlungen zu verlangen. In diesem Fall werden die Vorschüsse in der Auftragsbestätigung ausdrücklich genannt und beziffert.

(3)  Die Zahlung gilt erst dann als wirksam, wenn diese in Bezug auf den vereinbarten Preis vollständig bei Flower & Art eingegangen ist.

(4)  Die Bezahlung hat grundsätzlich in bar zu erfolgen, es sei denn es ist vertraglich etwas anderes vereinbart.

(5)  Bei Zahlungsverzug werden gesetzliche Verzugszinsen berechnet.

 

§ 9 Rücktrittsrecht

 

Auf Grund der schnellen Verderblichkeit von Blumen steht dem Kunden gem. §5f KSchG kein Rücktrittsrecht zu

 

§ 10 Mängelhaftung

 

(1)  Hat der Besteller im Voraus bestellt, so können die gelieferten Blumen, Pflanzen und Gegenstände in Struktur und Farbe im handelsüblichen Rahmen gegenüber den besichtigten abweichen. Etwas anderes gilt nur dann, wenn dies gesondert vereinbart wurde. Das gilt z.B. dann, wenn eine Vereinbarung über Sorte und/oder Pflanze getroffen wurde. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich erklärt, stellen Produktbeschreibungen, Muster oder Präsentationen keine Garantieerklärung oder Eigenschaftszusicherung dar.

Bei Pflanzen, insbesondere bei Blumen, sind Abweichungen in Form und Farbton möglich sind. Es handelt sich um natürliche Gewächse, bei welchen ein gleichbleibender Farbton oder identische Formen innerhalb einer zu liefernden Charge qua natura nicht garantiert werden kann. Eine Mängelhaftung ist daher ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei vorsätzlich oder grob fahrlässiger falscher Auswahl der Pflanzen seitens Flower & Art.

(2)  Die Mängelhaftung erstreckt sich nicht auf solche Mängel, die beim Besteller durch natürliche Abnutzung, Feuchtigkeit, starke Erwärmung oder unsachgemäße Behandlung wie auch Nichteinhaltung von Pflegehinweisen oder unsachgemäße Lagerung entstehen.

(3)  Der Besteller ist verpflichtet, die Lieferungen und Leistungen unverzüglich zu prüfen und festgestellte Mängel unverzüglich schriftlich, ggf. auch mündlich am Leistungsort oder telefonisch mitzuteilen und Flower & Art die Möglichkeit der Prüfung der behaupteten Mängel zu ermöglichen.

(4)  Ist die gelieferte Ware mangelhaft oder fehlen ihr zugesicherte Eigenschaften, ist Flower & Art zunächst berechtigt, nach seiner Wahl den Mangel zu beseitigen (Nachbesserung) oder Ersatz zu liefern (Ersatzlieferung). Schlägt die Nachbesserung oder die Ersatzlieferung fehl, kann der Besteller nach seiner Wahl Preisminderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Flower & Art kann die vom Besteller gewählte Art der Mängelbeseitigung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Der Anspruch des Bestellers beschränkt sich in  diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung. Das Recht von Flower & Art auch diese zu verweigern, sofern diese  mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden ist, bleibt unberührt.

(5)  Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, wegen Nichterfüllung, aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Das Vorliegen grober Fahrlässigkeit ist, sofern es sich nicht um einen Verbraucher handelt, vom Geschädigten zu beweisen.

(6)  Die Haftung von Flower & Art ist in jedem Fall auf die Höhe des Auftragswertes begrenzt.

 

 

§ 11 Datenschutzhinweis und Zustimmungserklärung

 

(1)  Die vom Besteller im Rahmen der Geschäftsbeziehung an Flower & Art bekannt gegebenen Daten wie z.B. Name, Adresse, E-Mail, Telefonnummer sowie Lieferanschrift (Daten) werden von Flower & Art gespeichert und verarbeitet. Flower & Art benutzt die Daten im Rahmen der gesetzlichen Ermächtigung, um die Bestellung auszuführen sowie zu eigenen Marketingzwecken. Der Besteller stimmt hiermit der Verwendung der Daten für eigene Marketingzwecke durch Flower & Art insbesondere auch der Zusendung von Werbenachrichten per E-Mail, ausdrücklich zu. Diese Zustimmung zur Verwendung der Daten zu eigenen Marketingzwecken kann durch den Besteller jederzeit widerrufen werden.

(2)  Die Daten werden für die Begründung, Durchführung und Abwicklung der abgeschlossenen Verträge sowie zum Zwecke einer zukünftigen Kundenbetreuung und Kundenpflege (Marketing) verarbeitet und genutzt. Eine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte findet ausschließlich im Rahmen der Kaufabwicklung statt. Eine darüber hinausgehende Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte findet nicht statt.

 

§ 12 Gerichtstand

 

Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche aus den Vertragsbeziehungen, insbesondere über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Vertrages ist – soweit der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist – Berlin.

 

§ 13 Salvatorische Klausel
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder nichtig sein sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht berührt. Die unwirksame oder nichtige Bestimmung ist durch eine rechtswirksame zu ersetzen, die die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.

 

§ 14 Sonstiges

 

(1)  Änderungen der Bestellung können nur angenommen werden, sofern sie 72 Stunden vor Lieferung schriftlich mitgeteilt werden.

(2)  Forderungen gegen Flower & Art kann der Besteller nur aufrechnen, soweit diese unwidersprochen oder rechtskräftig festgestellt sind. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht dem Kunden nur wegen Gegenansprüchen zu, die aus dem Vertragsverhältnis mit Flower & Art resultieren.